Klarer europäischer Kurs: Bundeskanzler Stocker auf Westbalkan-Reise

Bundeskanzler Stocker auf Westbalkan-ReiseUnser Bundeskanzler Christian Stocker hat vergangene Woche mit einer bilateralen Reise nach Montenegro und Serbien ein deutliches außenpolitisches Signal gesetzt: Österreich setzt sich entschlossen für eine glaubwürdige europäische Perspektive für die Westbalkan-Staaten ein. Durch eine starke wirtschaftliche Partnerschaft und konkretes Engagement in sicherheits- und migrationspolitischen Fragen sind beide Länder wichtige Partner für uns.

Der Austausch mit Premierminister Milojko Spajic und Staatspräsident Jakov Milatovic hat die ausgezeichnete Beziehung zwischen unseren beiden Ländern unterstrichen. Österreich zählt zu den zehn größten Investoren in Montenegro, die wirtschaftlichen Beziehungen sind eng und das gegenseitige Interesse an einer vertieften Zusammenarbeit ist groß. Mit der Unterzeichnung eines neuen Abkommens zur wirtschaftlichen Kooperation wurde ein starkes Zeichen gesetzt: Österreichische Unternehmen sollen gezielt in strategische Infrastrukturprojekte eingebunden werden. Vom Energiesektor über Digitalisierung bis hin zu Rohstoffversorgung und Logistik soll hier die Zusammenarbeit intensiviert werden.

Bundeskanzler Stocker auf Westbalkan-ReiseAuch politisch bleibt Österreich ein wichtiger Partner. Montenegro gilt als Frontrunner unter den EU-Beitrittskandidaten und ist ein Vorbild für die gesamte Region. Die Regierung in Podgorica verfolgt das Ziel, die Beitrittsverhandlungen bis 2026 abzuschließen und 2028 der Europäischen Union beizutreten. Unser Bundeskanzler unterstrich dabei die volle Unterstützung Österreichs für diesen ambitionierte Unterfangen und bekräftigte, dass unser Land Montenegro weiterhin als verlässlicher Partner auf dem europäischen Weg begleiten werde. Gleichzeitig machte Premierminister Spajic deutlich, dass insbesondere bei der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie bei der Umsetzung europäischer Umweltstandards noch wichtige Fortschritte notwendig sind, um dieses Ziel zu erreichen. Ein weiteres Zeichen für Montenegros europäische Orientierung ist die bereits 2002 erfolgte Einführung des Euro als offizielles Zahlungsmittel, obwohl das Land noch nicht Mitglied der Eurozone ist.

Bundeskanzler Stocker auf Westbalkan-ReiseMontenegro zeigt sich nicht nur bei Reformen, sondern auch bei Fragen der internationalen Zusammenarbeit als verlässlicher Partner. Das Land trägt alle EU-Sanktionen gegen Russland mit und stimmt zu 100 Prozent mit der EU-Außenpolitik überein. Zudem wurde beim Treffen auch das Thema Migration angesprochen. Montenegro spielt eine zentrale Rolle beim Schutz der EU-Außengrenze und in der Bekämpfung der Schlepperkriminalität. Unser Bundeskanzler dankte ausdrücklich für die Kooperation in diesen Bereichen.

Ein weiteres Zeichen europäischer Solidarität setzte unser Bundeskanzler Christian Stocker angesichts der schweren Waldbrände im Land.  Niederösterreichische Feuerwehrleute haben sich sofort auf dem Weg in die Krisenregion gemacht, um die lokalen Kräfte bei der Bekämpfung der Waldbrände zu unterstützen. Das zeigt: Europäische Partnerschaft ist nicht nur politisches Bekenntnis, sondern auch konkrete Hilfe im Ernstfall.

Bundeskanzler Stocker auf Westbalkan-ReiseAm Mittwoch führte die Reise unseres Bundeskanzlers weiter nach Serbien, unserem größten Handelspartner am Westbalkan. In Belgrad wurde er von Präsident Aleksandar Vucic, Ministerpräsident Ðuro Macut und der Wirtschaftsministerin Adrijana Mesarovic empfangen. Auch hier stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Mittelpunkt: Mit Serbien wurde ein Abkommen über vertiefte Kooperation in Bereichen wie Biomasse, Wasserkraft, Infrastruktur und Telekommunikation unterzeichnet. Österreich ist bereits heute der drittgrößte Investor in Serbien, mit rund 800 aktiven Unternehmen und 25.000 geschaffenen Arbeitsplätzen.

Auch auf der politischen Ebene bekräftigte unser Bundeskanzler Christan Stocker die klare Unterstützung Österreichs für die EU-Perspektive Serbiens. Dabei wurde betont: Der Weg in die Europäische Union ist kein Selbstläufer, sondern verlangt sichtbare Reformfortschritte. Insbesondere in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Justiz müssen EU-Standards gewahrt werden. Auch die Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo bleibt eine zentrale Voraussetzung. Unser Bundeskanzler stellte klar, dass der Dialog mit Prishtina für eine Zukunft in der Europäischen Union alternativlos ist.

Österreich setzt sich auch auf EU-Ebene für eine schrittweise Integration des Westbalkans ein, etwa durch die frühzeitige Anbindung an den Binnenmarkt und gemeinsame Projekte in den Bereichen Transport, Energie und Forschung. Ziel ist es, die Vorteile der EU-Mitgliedschaft für die Bevölkerung der Region bereits im Vorfeld spürbar zu machen und Vertrauen in den Beitrittsprozess zu stärken.

Bundeskanzler Stocker auf Westbalkan-ReiseAbgerundet wurde die Reise unseres Bundeskanzlers durch ein persönliches Treffen mit ÖFB-Rekordteamspieler Marko Arnautovic, der seit Kurzem beim serbischen Topclub Roter Stern Belgrad spielt. Der Austausch stand im Zeichen der starken Verbindung zwischen Österreich und der Region, denn über 500.000 Menschen in Österreich haben Wurzeln im Westbalkan.

Unser Bundeskanzler Christian Stocker hat mit seiner Westbalkan-Reise gezeigt, dass Österreich die europäische Außenpolitik aktiv mitgestaltet. Der Westbalkan ist keine Randzone, sondern Teil unseres Kontinents, unserer Verantwortung und unserer geostrategischen Interessen. Denn wer glaubwürdig für eine Erweiterung der Europäischen Union eintritt, darf nicht nur fordern, sondern muss auch investieren – politisch, wirtschaftlich und menschlich.

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