Beim Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder in Wien wurde einmal mehr deutlich, wie stark Österreich und Bayern miteinander verbunden sind – wirtschaftlich, kulturell und politisch. Unser Bundeskanzler Christian Stocker empfing Markus Söder im Bundeskanzleramt, wo zentrale europäische Herausforderungen im Fokus standen: die illegale Migration, die Wettbewerbsfähigkeit und die Verkehrssituation.
Österreich und Bayern teilen nicht nur über 800 Kilometer gemeinsame Grenze, sondern auch eine intensive wirtschaftliche Verflechtung. Rund 100.000 Menschen leben und arbeiten jeweils im Nachbarland, täglich pendeln Tausende über die Grenze. Bayern ist der mit Abstand wichtigste Wirtschaftspartner für Österreich, insbesondere für die exportorientierten Bundesländer Oberösterreich und Salzburg. „Die österreichische Wirtschaft ist eng mit der deutschen verknüpft, allen voran mit der bayerischen. Bayern ist der wichtigste wirtschaftliche Partner für uns“, betonte unser Bundeskanzler.
Gerade deshalb ist auch der Transitverkehr über den Brenner ein aktuelles Thema, das uns beide betrifft und das wir gemeinsam lösen müssen. Während Tirol aus Gründen des Umwelt- und Bevölkerungsschutzes auf Blockabfertigungen setzt, beklagt Bayern die daraus entstehenden Rückstaus auf seiner Seite. Gemeinsam mit Italien und Bayern möchten wir daher eine Lösung erzielen, beispielsweise durch die Verlegung des Warenverkehrs auf die Schiene, die rasche Fertigstellung des Brenner Basistunnels und der Ausbau der nördlichen Zulaufstelle.
Neben dem Verkehrsthema wurden auch Fragen der illegalen Migration und der gemeinsamen Sicherheitsinteressen besprochen, dabei insbesondere die gemeinsamen Grenzkontrollen, wo es mit Bayern eine ausgezeichnete Kooperation gibt. Gemeinsame Grenzkontrollen seien ein wirksames Mittel, um illegale Einreisen zu unterbinden, betonte auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder.
Markus Söder betonte im Anschluss an das Treffen die besondere Qualität des österreichisch-bayerischen Verhältnisses. Christian Stocker wiederum sprach von einem "besonders freundschaftlichen Austausch mit einem engen Verbündeten". Österreich und Bayern hätten viele gemeinsame Interessen in der EU, nicht zuletzt bei der Forderung nach einem stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen, mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa und klaren Regeln bei Migration und Asyl.
